Arbeitsrecht Archives - Rechtsanwälte

Kurzarbeitergeld, erleichtertes Kurzarbeitergeld wegen Corona

Tina Vogel2022-05-15T12:41:33+02:00

Kurzarbeitergeld Kann ein Unternehmen bei Arbeitsausfällen wegen des Coronavirus Kurzarbeitergeld bekommen? Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstehen, oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten führen. Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen [...]

Kurzarbeitergeld, erleichtertes Kurzarbeitergeld wegen CoronaTina Vogel2022-05-15T12:41:33+02:00

Corona – Fragen zum Arbeitsrecht

Tina Vogel2022-05-15T13:39:26+02:00

Allgemein, Arbeitsrecht Entgeltfortzahlung Habe ich im Fall einer vorübergehenden Betriebsstörung oder -schließung Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung gilt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet bleibt, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, aber er sie aus Gründen nicht beschäftigen kann, die in seiner betrieblichen Sphäre liegen (sog. Betriebsrisikolehre, [...]

Corona – Fragen zum ArbeitsrechtTina Vogel2022-05-15T13:39:26+02:00

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

Tina Vogel2022-05-15T13:22:05+02:00

Allgemein, Arbeitsrecht Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer Kündigung zu entscheiden, die ausgesprochen wurde, weil der Arbeitnehmer ein Gespräch mit Vorgesetzen und dem Betriebsrat heimlich mit dem Smartphone aufnahm. Das [...]

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines PersonalgesprächsTina Vogel2022-05-15T13:22:05+02:00

Klage wegen „zu gutem“ Arbeitszeugnis

Tina Vogel2022-06-01T12:10:41+02:00

Allgemein, Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 14.11.2016 – AZ: 12 Ta 475/16 mit der Problematik eines zu positiv abgefassten Arbeitszeugnisses zu befassen. Im vorliegenden Fall widersprachen die übertrieben guten (Leistungs-)Bewertungen des Arbeitnehmers der Schlussformel; damit war das Arbeitszeugnis insgesamt nicht stimmig. Die Bewertung des Arbeitnehmers wurde hierdurch herabgesetzt. [...]

Klage wegen „zu gutem“ ArbeitszeugnisTina Vogel2022-06-01T12:10:41+02:00

Ausschlussklausel mit Schriftformerfordernis im Arbeitsvertrag unwirksam

Tina Vogel2022-05-15T12:55:39+02:00

Allgemein, Arbeitsrecht, Vertragsrecht In der Regel sehen arbeitsvertragliche Verfallklauseln regelmäßig vor, dass Ansprüche innerhalb der vereinbarten Frist „schriftlich“ gegenüber der anderen Vertragspartei geltend zu machen sind. Mit der Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB, nach welcher in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine strengere Form als die Textform im Sinne von § 126b BGB [...]

Ausschlussklausel mit Schriftformerfordernis im Arbeitsvertrag unwirksamTina Vogel2022-05-15T12:55:39+02:00

Anfechtung und Widerruf von Aufhebungsverträgen

Tina Vogel2022-05-15T12:52:27+02:00

Allgemein, Arbeitsrecht Oft wird Arbeitnehmern von ihrem Arbeitgeber ein Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorgelegt. Ein Aufhebungsvertrag sollte jedoch nicht vorschnell unterschrieben werden. Ein unterschriebener und damit abgeschlossener Aufhebungsvertrag ist nur selten angreifbar. Grundsätzlich ist ein Aufhebungsvertrag zwar anfechtbar, die Arbeitsgerichte sehen die Anfechtungsgründe der arglistigen Täuschung, der widerrechtlichen Drohung oder des Erklärungsirrtums [...]

Anfechtung und Widerruf von AufhebungsverträgenTina Vogel2022-05-15T12:52:27+02:00

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